Meinungsfreiheit

Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden falsch wiedergegeben.

mei-1

Das ist Unsinn. Eine Meinungsäußerung kann niemals die Würde eines Menschen verletzen.

mei-2

Die Schranken stehen in Absatz 2, der hier ausgelassen wird.

Es sind die allgemeinen Gesetze, Schutz der Jugend und persönliche Ehre.

Allgemeine Gesetze sind Gesetze, die von Meinungsinhalten unabhängig sind, zum Beispiel das Eigentumsrecht. Man darf seine Meinung nicht auf fremdes Eigentum schreiben.

Gesetze, die bestimmte Meinungen verbieten, sind unzulässig.

Die Jugendschutzschranke dient dem Schutz der Jugend vor sittlicher Verwahrlosung. Unter dieser Schranke kann verboten werden, Jugendlichen unzüchtige Materialien zugänglich zu machen.

Politische Meinungen können damit nicht verboten werden.

Persönliche Ehre bedeutet, der Ehrenschutz gilt nur für Einzelpersonen, und nicht für Personengruppen.

Die Ehre ist keine absolute Schranke. Aufgrund des Demokratieprinzips muß sie im Rahmen der politischen Meinungsbildung zurücktreten.

Für Personen des öffentlichen Lebens ist der Ehrenschutz eingeschränkt.

Diese Schranken werden bewußt nicht gelehrt, weil man die Schüler darüber im unklaren lassen will. Stattdessen sagt man nur, die Meinungsfreiheit habe Grenzen, um den Schülern später weiszumachen, bestimmte Meinungsinhalte seien verboten.

Advertisements
Both comments and trackbacks are currently closed.